Die Arbeit

Endlich schuldenfrei - aber ohne neue Schulden

Jeder arg gebeutelte Schuldner kennt das "mulmige" Gefühl, wenn im Briefkasten Mahnschreiben oder gar die Besuchsankündigungen des Gerichtsvollziehers liegen, ständig das Konto "dicht" oder das Gehalt gepfändet ist. Diese Leidenszeit, die nicht selten mit dem Erlass eines Haftbefehls den vorläufigen Höhepunkt findet, kann ein Ende haben. Es gibt einen Ausweg aus dieser bisher ausweglos erscheinenden Lebenssituation - das Verbraucherinsolvenzverfahren.

Neuanfang durch das Verbraucherinsolvenzverfahren mit Restschuldbefreiung

Das Insolvenzrecht hat zwar nach wie vor das vorrangige Ziel, die Forderungen von Gläubigern so gut wie möglich zu erfüllen. Es bietet aber auch für überschuldete Privatpersonen die Möglichkeit eines kompletten Neuanfangs. Ziel ist letztlich die so genannte Restschuldbefreiung, der Erlass der verbliebenen Verbindlichkeiten.

Verbraucherinnen und Verbraucher müssen zunächst einen außergerichtlichen Einigungsversuch mit ihren Gläubigern unternehmen. Sollte dieser Versuch scheitern und auch ein zweiter unter der Mithilfe des Gerichts nicht den gewünschten Erfolg bringen, wird das eigentliche Insolvenzverfahren vor dem Gericht durchgeführt. Spätestens jetzt werden Pfändungen unzulässig, die Gläubiger müssen Ruhe geben.

Der Schuldner muss im Gegenzug - in der Regel für sechs Jahre, ab dem 01.07.2014 unter Umständen auch für fünf oder drei Jahre - gewisse Verpflichtungen erfüllen. So muss z.B. der pfändbare Teil des Einkommens an einen Treuhänder abgeführt werden, der dann die Auf- und Verteilung an die Gläubiger sicher stellt. Einem Alleinstehenden ohne Unterhaltspflichten verbleibt jedoch ein Betrag in Höhe von fast 1.050,- Euro. Ein verheirateter Familienvater mit einer nicht berufstätigen Ehefrau und zwei Kindern kann über ein Nettoeinkommen von gut 1.880,- Euro verfügen. Diese Beträge sind meist deutlich höher als das, was die Schuldner unter Berücksichtigung ihrer Ratenlast zur Verfügung haben.

Seit dem 01.07.2014 gibt es die Möglichkeit, die Laufzeit von 6 Jahren auf 5 Jahre oder gar auf 3 Jahre zu verkürzen. Voraussetzung ist zum einen, dass die Verfahrenskosten vollständig beglichen werden (dann 5 Jahren) und zu anderen, dass die Gläubiger 35 % ihrer Forderungen erhalten (dann 3 Jahre). Ob es für Schuldner sinnvoll ist, Finanzmittel für eine Verkürzung der Laufzeit aufzubringen, und damit oft neue Schulden zu machen, muss im Einzelfall geprüft werden. 

Auch besteht seit dem 01.07.2014 auch für Verbraucher die Möglichkeit, den Weg des Insolvenzplanverfahrens zu gehen. Damit kann eine schnelle Befreiung von den Verbindlichkeiten erreicht werden. „Störrische“ Gläubiger können gerichtlich zur Zustimmung eines Insolvenzplanes gezwungen werden. Auch gilt jedoch, dass  Kosten aufgewendet werden müssen. Die Gläubiger müssen besser gestellt werden, als wenn das Verfahren normal durchgeführt wird.

Verhält sich der Schuldner während dieser Wohlverhaltensphase redlich, erteilt das Gericht nach Ablauf dieser Zeit die Restschuldbefreiung. Einem wirtschaftlichen Neuanfang steht spätestens jetzt nichts mehr im Wege.

Zu (fast) jeder Zeit ist es möglich, durch Vergleiche mit den Gläubigern eine Verkürzung der Laufzeit des Verfahrens und damit eine vorzeitige Restschuldbefreiung zu erhalten. Ob das sinnvoll ist, muss wohl bedacht sein, denn es entstehen nicht unerhebliche Kosten. So sind die Gerichtskosten und die Kosten des Insolvenzverwalters (Treuhänders) vollständig auszugleichen.

Nicht mit umfasst von der Restschuldbefreiung sind Verbindlichkeiten aus sog. vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlungen (z.B. Betrug oder Körperverletzungen) und Geldstrafen. Das gilt unter bestimmten Voraussetzungen ab dem 01.07.2014 auch für Unterhalts- und Steuerverbindlichkeiten.

Das Verbraucherinsolvenzverfahren gilt für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, Rentner, Arbeitslose oder Sozialhilfeempfänger. 

Neuanfang durch das Regelinsolvenzverfahren mit Restschuldbefreiung

Ehemalige Selbständige fallen in das Regelinsolvenzverfahren, da die Abwicklung hier meist wesentlich komplizierter ist. Nur ausnahmsweise kann dieser Personenkreis das Verbraucherinsolvenzverfahren beantragen. Hier sollten Sie sich rechtlich beraten lassen. 

Aber auch für aktive Unternehmer, Freiberufler oder Kleingewerbetreibende gibt es die Möglichkeit, über den Weg des Regelinsolvenzverfahrens in den Genuss der Restschuldbefreiung zu gelangen. 

Das außergerichtliche Schuldenbereinigungsverfahren - Der Versuch einer Schuldenbereinigung

Als ersten Schritt wird sich der Fachmann zunächst einen Überblick über die gesamte finanzielle, wirtschaftliche und persönliche Lebenssituation des Schuldners verschaffen.

Fallen Sie nicht auf unseriöse "Schuldnerberater" herein. Sehr häufig haben Sie danach mehr Schulden als zuvor. Es hat meist auch keinen Sinn, kleine Raten zu zahlen. In der Regel zahlen Sie dann nur die Zinsen oder die Inkassokosten, ohne dass die eigentliche Schuld geringer wird. 

Auch die Aufnahme weiterer Kredite zur Umschuldung führt in der Regel nur dazu, dass weitere Schulden aufgebaut werden. Auch hier ist fachmännischer Rat dringend erforderlich. Bedenken Sie bitte auch, dass Sie die Verbindlichkeiten an die Kinder vererben. Schon aus diesem Grunde sollten Sie tätig werden.

Als zweiten Schritt wird der Fachmann einen Plan erstellen, der konkrete Vorschläge zur Tilgung der bestehenden Verbindlichkeiten enthält. Stimmen sämtliche Gläubiger dem Plan zu, ist die außergerichtliche Einigung zustande gekommen und der Plan gilt als bindend vereinbart. Der Schuldner muss nur noch das leisten, was in dem Plan vereinbart ist. Ein gerichtliches Verfahren erübrigt sich. 

Gegenstand des Planes ist regelmäßig eine Befreiung von allen Verbindlichkeiten nach Ablauf von spätestens 6 Jahren. Scheitert dieser außergerichtliche Versuch, so kann der Antrag auf Eröffnung des gerichtlichen Insolvenzverfahrens gestellt werden.

Sollte auch ein etwaiger gerichtlicher Schuldenbereinigungsversuch scheitern, wird das Insolvenzverfahren eröffnet. Es wird ein Treuhänder bestellt, der etwaige Masse verwertet, das pfändbare Einkommen einzieht und quotenmäßig an die Gläubiger verteilt.Als Schwerpunkte der anwaltlichen Tätigkeiten haben sich in den letzten Jahren das Insolvenzrecht, das Arbeitsrecht und das Strafrecht herausgebildet.

Im Insolvenzrecht ist Herr Behnke zum einen auf dem Gebiet der Verbraucherinsolvenzverfahren (auch bekannt unter dem Namen Privatinsolvenz oder Privatkonkurs) mit dem Ziel der Restschuldbefreiung, der Schuldnerberatung und der Schuldenregulierung tätig.

Zunehmend werden Verfahren, dabei im wesentlichen das außergerichtliche Schuldenbereinigungsverfahren bis hin zum Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens, auch per Email, Briefpost und Telefon abgewickelt, so dass durchaus auch Mandantinnen und Mandanten aus anderen Bundesländern Hilfe finden. Die Beratung kann dann auch über „Bildtelefon“ erfolgen.

Dies gilt auch bei Mandaten, die über die Beratungshilfe abgewickelt werden.


Oft führt Herr Behnke außergerichtliche Schuldenbereinigungen gerade auch bei Selbstständigen und Freiberuflern durch, deren Betriebe oder Praxen in finanzielle Schwierigkeiten gekommen sind.

Nicht nur niedergelassene Ärzte sondern auch andere Freiberufler und "kleine" Selbstständige mussten in den vergangenen Jahren vielfach die Erfahrung machen, dass es aufgrund sinkender Umsätze dringend geboten ist, die immer weiter steigenden Kosten zu senken. Dies gelingt - aus den verschiedensten Gründen - leider nicht immer. Sollte sich derartiges abzeichnen, ist es unbedingt wichtig, sich rechtzeitig mit den Gläubigern in Verbindung zu setzen. So können durch Verhandlungen mit sämtlichen Gläubigern meist Ratenzahlungen vereinbart werden, die auch bei sinkenden Umsätzen tragbar sind. Denkbar sind auch Stundungsvereinbarungen oder Teilzahlungsvergleiche. Notfalls ist das sog. Regelinsolvenzverfahren zu beantragen.

Besondere Probleme ergeben sich, wenn bei Eintritt des Vermögensverfalls der Widerruf der Zulassung droht, wie es bei Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern oder Rechtsanwälten der Fall ist. Hier gilt es, gemeinsam mit allen Beteiligten, also auch mit den Kammern, eine Lösung zu entwickeln, die die Fortführung der selbständigen Tätigkeit ermöglicht. Auch hier gilt, dass möglichst frühzeitig reagiert wird.

Ziel der Zusammenarbeit im Insolvenzverfahren ist immer die Befreiung von allen Verbindlichkeiten - die sog. Restschuldbefreiung. Dabei gelingt es bei Selbständigen und Freiberuflern häufig, dass die Betriebe oder Praxen weiter geführt werden können. Eine Insolvenz muss nicht zwangsläufig das Ende der selbständigen Tätigkeit bedeuten.

Gerade auch die Vermeidung des Insolvenzverfahrens durch intensive Verhandlungen mit den Gläubigern stellt hohe Anforderungen an alle Beteiligten. Dabei ist zu beobachten, dass die Gläubiger zunehmend zu einer konstruktiven Mitarbeit bereit sind, da ihnen selten damit gedient ist, dass der Schuldner Insolvenz anmeldet.

Ein Insolvenzverfahren kann strafrechtliche Ermittlungen mit sich führen. Eine Strafverteidigung sollte sehr frühzeitig einsetzen, um möglichst eine Anklageerhebung - und damit eine mündliche Verhandlung vor dem Strafgericht - zu vermeiden. Voraussetzung einer guten Strafverteidigung ist die fundierte Kenntnis der insolvenzrechtlichen Vorschriften sowie der wirtschaftlichen Zusammenhänge des Betriebes.

In jedem Fall sollten Sie kompetente anwaltliche Hilfe sofort dann suchen, wenn ein Ermittlungsverfahren nach den §§ 283 bis 283 c StGB eingeleitet wird. Eine rechtskräftige Verurteilung nach einer dieser Vorschriften führt - verbunden mit einem zulässigen Gläubigerantrag - immer zur Versagung der Restschuldbefreiung (§ 290 Abs. 1 Satz 1 InsO)!

Zunehmend werden auch Verfahren bearbeitet, in denen es um die Versagung der Restschuldbefreiung geht. Dabei handelt es sich nicht nur um Fälle, wo dem Schuldner vorgeworfen wird, gegen seine Obliegenheiten verstoßen zu haben. Auch die Gläubiger haben inzwischen gelernt, dass es sich lohnen kann, im Insolvenzverfahren eines Schuldners, der sich durch "Flucht in die Insolvenz" der berechtigten Forderung entzogen hat, ganz genau prüfen zu lassen, ob nicht die Restschuldbefreiung (RSB) zu versagen ist.

Natürlich werden im Büro Behnke auch andere Rechtssachen bearbeitet. Dabei können Sie sicher sein, dass Sie in Herrn Behnke immer denselben Ansprechpartner haben - und sich nicht jeweils neu einrichten müssen.

Herr Behnke wird auch im Rahmen der Beratungshilfe und der Prozesskostenhilfe, die früher unter dem Namen "Armenrecht" bekannt war, tätig.

Gesetzliche Voraussetzung dafür ist natürlich, dass Bedürftigkeit und - bei der Prozesskostenhilfe zusätzlich - hinreichende Erfolgsaussicht, vorliegt. 

Wenn Beratungshilfe in Anspruch genommen werden soll, müssen Sie bei dem für Ihren Wohnsitz zuständigen Amtsgericht einen sog. Berechtigungsschein ausstellen lassen, bevor Sie einen Termin vereinbaren. 

Die Anträge finden Sie unter Downloads.


Für Verbraucher

Schuldenfrei in 10 Schritten - auch das ist möglich -

Die aktuellen Möglichkeiten der Kommunikation führen zunehmend dazu, dass Insolvenzverfahren in geeigneten Fällen auch online, per Telefon, Fax und auf dem Postwege vorbereitet und betreut werden. Meist ist dies aber nur für Verbraucher im Rahmen eines Privatinsolvenzverfahrens bzw. der dortigen außergerichtlichen Schuldenbereinigung durchführbar.

Erster Schritt

Sie schildern per Mail in wesentlichen Zügen Ihr Problem. Rechtsanwalt Behnke beantwortet die Mail kurzfristig. Der Umfang des Mandats sowie die dabei entstehenden Kosten werden - ggf. in einem Telefonat, für das selbstverständlich keine Anwaltskosten entstehen - geklärt.

Zweiter Schritt

Sollte ein Mandatsverhältnis zustande kommen, wird von Ihnen ein vereinbarter Vorschuss auf die Anwaltsgebühren gezahlt.

Sollte dies aufgrund Ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse nicht möglich sein, beantragen Sie bei dem für Ihren Wohnsitz zuständigen Amtsgericht einen Berechtigungsschein für die Beratungshilfe. Die Bezeichnung der Rechtssache lautet: Außergerichtliche Schuldenbereinigung im Rahmen der Insolvenzordnung.

Leider ist dies bundesweit nicht bei allen Amtsgerichten möglich.

Dritter Schritt

Sie übersenden dem Büro Behnke den Berechtigungsschein, sobald er Ihnen vorliegt. Ebenso übersenden Sie die weiteren Unterlagen - im Wesentlichen die Gläubigerpost. Sollten dazu Fragen aufkommen, werden diese per Mail oder telefonisch beantwortet. Rechtsfragen werden geklärt.

Vierter Schritt

Das Büro Behnke erarbeitet ein Gläubigerverzeichnis, das Ihnen per Post oder Mail zugeleitet wird. 

Vollmachten werden in entsprechender Anzahl mit der Bitte um Rückgabe übersandt. Etwaige Fragen werden per Mail oder telefonisch beantwortet.

Fünfter Schritt

Das Büro Behnke unterrichtet die Gläubiger schriftlich von der beabsichtigten Schuldenbereinigung im Rahmen der Insolvenzordnung. Die von den Gläubigern auf das Anschreiben hin mitgeteilten Forderungen werden in das Gläubigerverzeichnis eingepflegt, so dass ein Überblick über Ihre finanzielle Situation zu einem Stichtag vorliegt.

Sechster Schritt

Per Mail oder in einem ausführlichen Telefonat wird Ihre persönliche und wirtschaftliche Situation herausgearbeitet und sodann der außergerichtliche Schuldenbereinigungsplan entworfen. In manchen Fällen wird Sie Herr Behnke zu einem persönlichen Gespräch bitten. Dies kann auch bei Ihnen zu Hause statt finden. Sollte aufgrund der Entfernung ein persönliches Treffen nicht angebracht sein, besteht auch die Möglichkeit, die Beratung per „Bildtelefon“ durchzuführen. Die Rechtssprechung hat diese technische Möglichkeit gebilligt.

Der Schuldenbereinigungsplan wird den Gläubigern mit der Bitte um Zustimmung per Post übermittelt.

Siebter Schritt

Sollte der Schuldenbereinigungsplan, der in der Regel eine Restschuldbefreiung nach sechs Jahren vorsieht, von den Gläubigern einstimmig angenommen werden, ist das Verfahren zu Ende. Sie erhalten Ihre Unterlagen per Post zurück und können Ihrer Schuldenfreiheit entgegen sehen.

Achter Schritt

Sollte der Plan von der Gläubigern nicht einstimmig angenommen werden, werden die Aussichten dahingehend geprüft, die ablehnenden Gläubiger umzustimmen. In manchen Fällen wird der Plan nachgebessert, wenn dadurch alle Gläubiger zustimmen können. Geprüft wird auch spätestens jetzt, ob ein Insolvenzplanverfahren, das seit Juli 2014 auch für Verbraucher zulässig ist, in Betracht kommt.

Sollte der Plan endgültig scheitern, erhalten Sie auf dem Postwege die Bescheinigung über die ordnungsgemäße Durchführung des außergerichtlichen Schuldenbereinigungsverfahrens. Sie können mit dieser Bescheinigung den Antrag auf Eröffnung des Verbraucherinsolvenzverfahrens grundsätzlich selber und ohne anwaltliche Hilfe stellen. Das zwingend dafür benötigte Formular finden Sie im Downloadbereich.

Neunter Schritt

Das Büro Behnke kann Ihnen den Antrag auch unterschriftsreif übersenden, wenn dies von Ihnen gewünscht wird. In diesem Fall müssen Sie den Antrag lediglich unterzeichnen und an das von Herrn Behnke benannte Insolvenzgericht absenden.

Zehnter Schritt

Auf Wunsch kann Sie Herr Behnke auch im gerichtlichen Insolvenzverfahren bis hin zur Restschuldbefreiung vertreten. Da das gerichtliche Verbraucherinsolvenzverfahren schriftlich geführt wird, können sämtliche Fragen per Telefon oder per Mail geklärt werden. Zu etwaigen Gerichtsterminen (Prüfungsterminen, Schlussterminen) reist Herr Behnke in aller Regel persönlich an.

In jedem Verfahrensabschnitt erhalten Sie kompetente Hilfe bis hin zur Schuldenfreiheit. 

Den ersten Schritt jedoch müssen Sie unternehmen.


Für Selbstständige

Die Beratung in Ihrer Firma, Ihren Geschäftsräumen oder in Ihrer Kanzlei als erster Schritt zur Schuldenfreiheit

Bei gewerblichen Mandanten sowie Freiberuflern ist es häufig sinnvoll, dass Herr Behnke den Betrieb, die Kanzlei oder die Praxis der Mandantschaft aufsucht. Dann liegen sämtliche Unterlagen zur Einsicht vor und dem Mandanten wird die Anreise nach Hannover erspart.

Ein Termin kann nach Feierabend oder auch am Wochenende statt finden, was den Vorteil hat, dass Ihre Arbeit nicht unterbrochen wird.

Abhängig vom Umfang des Mandats und der Entfernung wird Herr Behnke ein Pauschalhonorar vorschlagen, mit dem zunächst die An- und Abreise, etwaige Übernachtungskosten sowie eine ausführliche Beratung in den Räumen der Mandantschaft abgegolten sind.

Nach Abschluss der Beratung vor Ort wird dann in Abhängigkeit vom Ergebnis der Beratung die weitere Zusammenarbeit vertraglich geregelt und eine Vereinbarung über die Kosten getroffen.

Diese Vorgehensweise hat sich in der Vergangenheit bewährt, zumal die Kosten einer ersten ausführlichen Bestandsaufnahme und der ersten Beratung für die Mandantschaft überschaubar und kalkulierbar sind.


© Rechtsanwalt Behnke 2015   -   Stand: 23.05.2018 -